Im Netz wird viel zu viel beleidigt und diffamiert. Dagegen will das Justizministerium jetzt vorgehen. Wie erläutert Jannis Sohr, Schüler der Klasse 8c des Freiburger Goethe-Gymnasiums in seinem Artikel
Im Berliner Löschzentrum von Facebook werden fiese Einträge von der Plattform entfernt. Foto: dpa
Weil persönliche Beleidigungen und aggressive Sprache in den sozialen Netzwerken immer weiter zunehmen, hat das Justizministerium einen Gesetzentwurf gegen sich die ausbreitende Hasssprache, die sogenannte "Hatespeech", im Internet geplant. Da in letzter Zeit immer mehr unsachliche, beleidigende oder sogar strafrechtlich relevante Kommentare von Privatpersonen über die sozialen Netzwerke verbreitet wurden, sich die Betroffenen jedoch nur unzureichend dagegen wehren konnten, hat das Justizministerium vergangenen März einen Gesetzentwurf vorgelegt. Dieser schafft für soziale Netzwerke ein eigenständiges Sanktionsrecht. Wer bisher in Facebook oder Twitter beleidigt, verleumdet oder bedroht wurde, konnte zwar Strafanzeige stellen. Bis die Gerichte zu einer rechtskräftigen Entscheidung gelangt waren, verging jedoch zu viel Zeit. War das Verfahren gegen die Person, die den strafbaren Post verfasst hat, abgeschlossen, hatte sich die Äußerung im Netz schon längst ausgebreitet und vertieft. Der neue Gesetzentwurf sieht nun vor, dass offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen. Wenn Facebook & Co dem nicht nachkommen, drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro
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